OLG Hamm: Gestörtes Vertrauensverhältnis zum Mandanten

Eine nachhaltige und nicht zu beseitigende Erschütterung des Vertrauensverhältnisses zwischen dem Mandanten und dem beigeordneten Rechtsanwalt kann einen wichtigen Grund im Sinne der Bundesrechtsanwaltsordnung darstellen, die es erlaubt, die Beiordnung aufzuheben.


Rosa und Paul M. streiten um den Zugewinnausgleich. Sie waren seit Januar 1994 verheiratet und trennten sich im Sommer 2014. Der Scheidungsantrag seiner Frau wurde Paul M. im Juli 2015 zugestellt. Im Sommer 2016 forderte Paul M. seine Exfrau zur Auskunftserteilung hinsichtlich des Zugewinnausgleichs auf. Das Gericht bewilligte Paul M. Verfahrenskostenhilfe für die Ehesache und die Folgesache Versorgungsausgleich, später auch für die Folgesache Zugewinnausgleich. Dafür wurde ihm - wie im Gesetz vorgeschrieben - ein Rechtsanwalt beigeordnet. Das war Anfang Juli 2017.
Bereits einen Monat später zeigte der Anwalt an, dass er das Mandat niedergelegt habe. Er bat darum, die Beiordnung aufzuheben. Eine Zusammenarbeit mit Paul M. gestalte sich äußerst problematisch. Er akzeptiere keine Empfehlungen und reiche stattdessen eigene Eingaben bei Gericht ein, für deren Inhalt er, der Verfahrensbevollmächtigte, keine Haftung übernehmen könne und wolle. Paul M. habe sich trotz mehrfacher Bitten, dies zukünftig zu unterlassen, nicht davon abhalten lassen. Außerdem sehe sich der Anwalt außerstande, wie von Paul M. gewünscht, begründete Zahlungsanträge zum Zugewinnausgleich oder zum Ausschluss des Versorgungsausgleichs zu stellen. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei dementsprechend nicht länger möglich.
Das Familiengericht entpflichtete daraufhin den Rechtsanwalt wegen einer unmittelbaren Störung des Vertrauensverhältnisses. Seit der Beiordnung habe Paul M. etwa 25 – auch mehrseitige – Eingaben gemacht, die teilweise nicht nachvollziehbar seien. Weil aber bei der Folgesache Güterrecht Anwaltszwang bestehe, müsse ein Rechtsanwalt den Vortrag des Mandanten ordnen, Anlagen nach rechtlichen Gesichtspunkten auswerten und entsprechend vortragen. Diesen Anforderungen könne der beigeordnete Anwalt nicht entsprechen, da der Antragsgegner immer wieder Eingaben ohne Absprache unmittelbar bei Gericht einreiche. Aus diesem Grunde sei dem Anwalt auch nicht zuzumuten, hierfür eine Haftung übernehmen zu müssen.
Gegen diesen Beschluss wendete sich Paul M. umgehend. Er habe seine Eingaben nur eingereicht, um aufgrund neuer Belege und Sachlagen seiner Pflicht zu genügen, weiteren Vortrag zu halten. Er arbeite derzeit an weiteren juristischen Begründungen. Überdies behalte er sich vor, je nach den aktuellen Erfolgsaussichten, zu entscheiden, ob Anträge noch erhoben werden sollen. Zudem würden durch die getroffene Entscheidung seine Rechte, unter anderem seine Finanzen, beeinträchtigt. Außerdem führte er aus, dass seine Exfrau Rosa M. ihm alle Finanzordner entwendet habe, so dass ihm erst nach und nach Sachverhalte einfielen und er nach und nach Belege und juristische Begründungen finde, die eindeutig belegten, dass ihm ein erheblicher Zugewinnausgleichsanspruch zustehe. Einerseits führte Paul M. aus, er habe sich erfolglos darum bemüht, von seinem Verfahrensbevollmächtigten irgendeine Rückmeldung zu erhalten. Andererseits habe er zu ihm vollstes Vertrauen.
Das Amtsgericht legte die Beschwerde dem Oberlandesgericht vor mit der ergänzenden Begründung, dass die Einwände von Paul M. nicht durchgriffen. Aufgrund der Vielzahl der teils widersprüchlichen Eingaben sei der Eindruck entstanden, dass Paul M. seine eigene Sichtweise habe und nicht bereit sei, sich auf die anwaltliche Handhabung seines Verfahrensbevollmächtigten einzulassen. Alles das, was ihm wichtig erscheine, teile er dem Gericht mit, unabhängig davon, ob dies rechtlich relevant sei oder nicht. Damit nehme er seinem Verfahrensbevollmächtigten die Möglichkeit, vorab den Sachvortrag zu ordnen und rechtlich einzuordnen. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf dieser Basis sei nicht möglich. Insofern liege ein wichtiger Grund im Sinne des Gesetzes vor, der es erlaube, den Verfahrensbevollmächtigten zu entpflichten.
Das Oberlandesgericht verwies darauf, dass bei der Entscheidung über die Entpflichtung des Rechtsanwalts auch das öffentliche Interesse an einer funktionsfähigen Rechtspflege und das Interesse der Exfrau an einer zügigen Erledigung des Verfahrens zu beachten seien. Die Beschränkung der Entpflichtungsmöglichkeit auf wichtige Gründe soll deshalb auch verhindern, dass mit der Beendigung der Vertretung verfahrensfremde Zwecke verfolgt werden, insbesondere eine Verfahrensverzögerung etwa durch Niederlegung des Mandats. Im übrigen folgte das Oberlandesgericht den Argumenten des Amtsgerichts und ließ es bei der aufgehobenen Beiordnung des Rechtsanwalts.


Az 2 WF 204/17, Beschluss vom 15.12.2017

Mehr lesen...

BGH: Fristversäumung bei offenkundig falscher Rechtsbehelfsbelehrung -Fehler des Anwalts fällt auf den Mandanten zurück

Wenn ein Gericht eine offenkundig falsche Rechtsbehelfsbelehrung abgibt und der Rechtsanwalt daraufhin die Rechtsmittelfrist versäumt, ist dies nicht unverschuldet. Gerade wenn eine Belehrung offenkundig falsch ist, vermag sie nicht einmal den Anschein der Richtigkeit zu erwecken - das muss eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt erkennen.


Horst K. lebte von seiner Frau getrennt. Seine Frau hatte Trennungsunterhalt in Anspruch genommen, es kam zum Prozess. Während der ersten Instanz vorm Amtsgericht verstarb die Frau. Deshalb stellten ihre vier Kinder, die auch ihre Erben sind, entsprechende Anträge.
Das Amtsgericht verpflichtete Horst K. im Mai 2017, 8.300 Euro an die Kinder zu zahlen. Der Anwalt von Horst K. erhielt mit dem Beschluss auch eine Rechtsbehelfsbelehrung zugestellt. Darin hieß es sinngemäß, dass die Beschwerde binnen einer Frist von einem Monat beim Amtsgericht eingelegt werden muss und dass die Beschwerde begründet werden soll. Das war offensichtlich falsch, denn in Familienstreitsachen - wie hier der Streit um Unterhalt - muss die Beschwerde beim Oberlandesgericht eingereicht und auch in einer bestimmten Frist begründet werden.
Der Rechtsanwalt von Horst K. aber richtete sich nach der offensichtlich falschen Rechtshilfebelehrung, die für Familiensachen in der freiwilligen Gerichtsbarkeit gilt und nicht für Familienstreitsachen. Er legte acht Tage, nachdem der Beschluss bei ihm eingegangen war, Beschwerde beim Amtsgericht ein. Die Begründung schickte er dann erst Mitte Juli. Das Amtsgericht hat diesen Schriftsatz dann an das Oberlandesgericht weitergeleitet, wo er Ende Juli 2017 einging. Das war 10 Tage nach Fristablauf. Das Oberlandesgericht wies darauf hin, dass die Beschwerdebegründungsfrist versäumt worden sei. Horst K. beantragte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Aber das Oberlandesgericht wies diesen Antrag zurück und verwarf die Beschwerde.
Dagegen legte Horst K. Rechtsbeschwerde beim Bundegerichtshof ein. Aber auch hier hatte er keinen Erfolg. Denn das Oberlandesgericht habe richtig gesehen, dass es sich beim Verfahren vor dem Amtsgericht, bei dem es um die Zahlung von Trennungsunterhalt ging, um eine Familienstreitsache handelte. Deshalb hätte der Anwalt die Beschwerdebegründung spätestens zwei Monate, nachdem er den Beschluss des Amtsgerichts erhalten hatte, direkt beim Oberlandesgericht einreichen müssen. Diese Frist lief bereits Mitte Juli ab, da lag der Schriftsatz des Anwalts aber noch beim Amtsgericht und ging erst Ende Juli beim Oberlandesgericht ein. Also ein klarer Fall von Fristversäumnis. Horst K. machte geltend, die Frist sei unverschuldet versäumt worden, weil das Amtsgericht eine falsche Rechtsbelehrung abgegeben habe. Aber auch seinen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand habe das Oberlandesgericht zurecht zurück gewiesen, entschied der Bundesgerichtshof. Der Rechtsanwalt dürfe zwar grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Rechtsbehelfsbelehrung des Gerichts richtig ist. Aber wenn sie so offenkundig falsch ist wie im Fall von Horst K., hätte der Anwalt dies erkennen müssen. Denn von einem Rechtsanwalt müsse erwartet werden, dass der die Grundzüge des Verfahrensrechts und das Rechtsmittelsystem in der jeweiligen Verfahrensart kennt. Die Unterteilung in Familienstreit- und Ehesachen einerseits und Familiensachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit andererseits gehöre zu den Grundkenntnissen eines Rechtsanwalts, der im Familienrecht tätig ist. Der Anwalt von Horst K. hätte auch wissen müssen, dass es sich bei einem Streit um Unterhalt um eine Familienstreitsache handelt. Und hier gilt die fristgebundene Rechtsmittelbegründung als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Beschwerde. Weil der Rechtsanwalt das alles hätte wissen müssen, ist die Versäumung der Frist für die Begründung der Beschwerde nicht unverschuldet. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass diese einfachen Anforderungen genügende Kenntnis des Verfahrensrechts selbstverständlich auch vom Familiengericht zu verlangen und der Fehler in der Rechtsbehelfsbelehrung daher nicht nachvollziehbar ist.
Es bleibt also dabei, Horst K. muss den Trennungsunterhalt an die Erben seiner Frau zahlen, weil sein Anwalt nicht aufgepasst hat.

Az XII ZB 534/17, Beschluss vom 24.1.2018


Mehr lesen...

BGH: Beschwerdeberechtigung bei Vaterschaftsfeststellung nach dem Tod

Gegen eine Endentscheidung im Verfahren der postmortalen Vaterschaftsfeststellung ist die Ehefrau des Verstorbenen nicht beschwerdeberechtigt. Ein Nachlasspfleger ist, wie auch ein Erbe des Verstorbenen, ebenfalls nicht beschwerdeberechtigt.


Im Oktober 2014 brachte Maria S. einen Sohn zu Welt. Sie gab als Vater Sergio N. an, der bereits im Februar 2014 in Spanien verstorben war. Sergio N. war zuletzt deutscher Staatsangehöriger. Maria S. stellte einen Antrag auf die postmortale Feststellung der Vaterschaft. Das Amtsgericht holte ein Abstammungsgutachten ein und stellte anschließend die Vaterschaft des verstorbenen Sergio N. fest.
Dagegen legte die Nachlasspflegerin für die unbekannten Erben, die im Verfahren beteiligt wurde, Beschwerde ein. Auch Sonja K. legte Beschwerde ein. Sie war im erstinstanzlichen Verfahren noch nicht beteiligt, gab aber an, mit dem Verstorbenen verheiratet gewesen zu sein. Das Oberlandesgericht hat beide Beschwerden verworfen. Dagegen legten sowohl die Nachlasspflegerin als auch Sonja K. Rechtsbeschwerden beim Bundesgerichtshof ein. Sie wollen erreichen, dass der Antrag auf Vaterschaftsfeststellung zurückgewiesen wird.

Beide Frauen scheiterten jedoch auch in Karlsruhe. Das Gesetz stellt das Beschwerderecht nur den Personen sicher, die zwingend am Abstammungsverfahren zu beteiligen sind. Denn nur sie sind unmittelbar in ihrem Recht beeinträchtigt. Das Amtsgericht habe der Nachlasspflegerin und Sonja K., die mit Sergio N. verheiratet gewesen sein will, zwar eine Beteiligtenstellung eingeräumt. Das reiche aber für eine Beschwerdebefugnis nicht aus.
Das gelte auch für Sonja K., auch dann, wenn sie tatsächlich die Ehefrau des Verstorbenen sein sollte, woran allerdings erhebliche Zweifel bestünden.
Denn die Ehefrau eines Verstorbenen ist in einem postmortalen Vaterschaftsfeststellungsverfahren grundsätzlich nicht beschwerdeberechtigt. Das gilt unabhängig von ihrer sonstigen Rechtsstellung, etwa wenn sie Erbin ist oder Inhaberin der Totenfürsorge. Das gilt sogar dann, wenn die Ehefrau im erstinstanzlichen Verfahren beteiligt wurde.
Die angebliche oder wirkliche Ehefrau Sonja K. warf Maria S., der Mutter des Kindes, Straftaten vor, die sie im Zusammenhang mit der für die Abstammungsfeststellung verwendeten Blutprobe begangen hätte. Sie hätte die Blutprobe auch verfahrenswidrig verwandt. Das spiele hier keine Rolle, entschieden die Richter, denn solche Umstände seien allenfalls für die Sachentscheidung erheblich, nicht aber für die Prüfung, ob die Beteiligten in eigenen Rechten betroffen sind.
Das Oberlandesgericht habe auch mit Recht offen gelassen, ob Sonja K. mit dem Verstorbenen verheiratet war, wie sie behauptet hat. Denn es fehlte ihr ohnehin die Beschwerdeberechtigung.

Auch die Nachlasspflegerin, die die unbekannten Erben von Sergio N. vertritt, ist nicht Beschwerde befugt. Das Interesse der Erben begründet für das Abstammungsverfahren keine erhebliche Rechtsbeeinträchtigung. Die Vaterschaftsfeststellung bedeutet zwar, dass ein weiteres Kind als Erbe hinzutritt. Das sei nur eine mittelbare Beeinträchtigung, keine, die für sich genommen eine Beschwerdebefugnis begründen könnte.

Es bleibt also bei der Vaterschaftsfeststellung, Sergio N. ist der verstorbene Vater des Kindes von Maria S.. Die Erben und die angebliche oder wirkliche frühere Ehefrau können dagegen rechtlich nichts tun.


Az XII ZB 25/17, Beschluss vom 31.1.2018

Mehr lesen...

OLG Braunschweig: Rückführung des Pflegekindes

Es geht um die Voraussetzungen der Rückführung eines Pflegekindes, nachdem es aus der Pflegefamilie herausgenommen wurde. Nach dem Gesetz soll vermieden werden, das Kind zur Unzeit herauszunehmen.
Bei der Abwägung zwischen einer Gefährdung des Kindes durch die Herausnahme aus der Pflegefamilie und einer anderen erheblichen Kindeswohlgefährdung muss das Kindeswohl Richtpunkt sein.


Der inzwischen sechsjährige Robert H. lebte seit seinem achten Lebensmonat über einen Zeitraum von etwa vier Jahren im Haushalt von Hubert und Anja K., seinen Pflegeeltern. Im Mai 2017 wurde das Vollzeitpflegeverhältnis durch das Jugendamt beendet. Roberts Mutter hat die elterliche Alleinsorge, sie war einverstanden mit der Beendigung des Pflegeverhältnisses.
Seither lebt das Kind bei einer neuen Pflegefamilie in der Nähe des Wohnortes der Kindesmutter. Hierbei handelt es sich um eine Bereitschaftspflegestelle, die auch zur Dauerpflege geeignet ist.
Roberts Mutter unterstützt den Umzug ihres Kindes in die neue Pflegefamilie. Sie hat einmal im Monat Umgang mit dem Kind. Der Kindesvater hat gar keinen Kontakt mit seinem Sohn und sich nicht am Verfahren beteiligt.

Roberts frühere Pflegeeltern wollten nicht hinnehmen, dass das Kind aus ihrem Haushalt herausgenommen wurde. Sie beantragten, die Rückführung des Kindes anzuordnen. Das Amtsgericht wies den Antrag im November 2017 zurück. Vorher hatte es sowohl das Kind als auch die weiteren Verfahrensbeteiligten angehört und die Berichte des Verfahrensbeistandes und der beteiligten Jugendämter eingeholt

Die früheren Pflegeltern, Hubert und Anja K., legten Beschwerde beim Oberlandesgericht gegen den Beschluss ein. Das Amtsgericht habe keine Feststellungen getroffen, welche negativen Folgen es für das Kindeswohl haben könne, wenn Robert aus der Familie herausgenommen wird. Die seit Jahren gewachsenen Bindungen hätten geprüft werden müssen.

Das Oberlandesgericht stellte zwar fest, dass sich Robert in der früheren Pflegefamilie eingelebt und dort seine Beziehungswelt gefunden hat. Dennoch folgte es der Auffassung des Amtsgerichts, dass das Wohl des Kindes gefährdet würde, wenn es im Haushalt von Hubert und Anja K. bleiben würde.
Denn Robert sei ein motorisch unruhiges, rastloses Kind mit Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefiziten, dem es schwerfalle, Regeln und Grenzen einzuhalten und sein Umfeld zu respektieren. Deshalb müsse ihm gegenüber eine konsequente, grenzsetzende Haltung eingenommen werden. Er brauche eine klare Familienstruktur mit festen Zeiten und Ritualen, Sicherheit und Stabilität. Hierzu seien die Pflegeeltern augenscheinlich in den letzten Jahren nicht mehr in der Lage gewesen. Eine ambulante sozialpädagogische Erziehungshilfe wurde eingesetzt. Ihr habe die Pflegemutter Anja selbst berichtet, Robert brauche ständige Kontrolle. Sie habe kein eigenes Leben mehr; das Kind klettere auf die Fensterbank, öffne selbständig Fenster und Türen, laufe allein zur Straße oder zum Nachbarn, verbrenne sich am Kaminofen und schlage den Hund der Familie. Hierbei habe die Pflegemutter einen müden, gestressten und überforderten Eindruck gemacht.
Sie sei inkonsequent, wenn Robert sie und ihre Tochter schlage und beiße.
Die Erziehungshilfe habe keine Besserung gebracht. Im Gegenteil stürzte das Kind im September in einen Erdbrunnen auf der Weide des Nachbargrundstücks, lief beim Osterfeuer unkontrolliert weg und überquerte dabei die nahe Landesstraße.

Als geeignete Maßnahme zum Schutz des Kindes vor weiteren Fehlentwicklungen und zur Korrektur bisheriger Defizite hält auch das Oberlandesgericht derzeit nur die Trennung von der Familie von Hubert und Anja K. in Betracht.
Die Beteiligten hätten übereinstimmend berichtet, dass Robert sich in der neuen Pflegefamilie gut eingelebt habe und sich dort wohl fühle. Das habe auch die erstinstanzliche gerichtliche Anhörung des Kindes ergeben. Dass der Junge erklärt hat, es gehe ihm in der jetzigen Pflegefamilie gut, bei Hubert und Anja K. sei es aber schöner gewesen, führe zu keiner anderen Betrachtung.


Az 1 UF 191/17, Beschluss vom 9.3.2018

Mehr lesen...